17.12.2012 - 28 Straßenbahnstrecke VIWeiterführung der Linie 10...

Frau Stadtv. Marx begrüßt die Linie 105 als regionale Verbindung zur Verknüpfung der ÖPNV-Netze Essens und Oberhausens. Jedoch lehne sie im Kontext der Haushaltssanierung und der damit verbundenen Kürzungen bei der STOAG eine Kostenbelastung von 12 Mio. EUR bei der STOAG ab. Zudem lehne sie die Ausrichtung des Oberhausener ÖPNV auf das Centro ab. Stattdessen solle das allgemeine Grundrecht auf Mobilität erfüllt werden.

Frau Stadtv. Wittmann begrüßt die Infrastruktur in den ÖPNV in Oberhausen. Im Planungsausschuss wie im HFA seien die Argumente breit dargelegt worden. Der Kontext der Haushaltssanierung erfordere einen Blick auf den präzisen Beschlussvorschlag. Dieser beinhalte nur die Überprüfung des volkswirtschaftlichen Nutzens, die Vorplanung für die Förderentscheidung, noch nicht die Durchführung.

Stadtv. Emmerich befürwortet, die Vorlage nicht unter dem Primat der Haushaltssanierung zu diskutieren, sondern diese vorrangig als langfristig wirksame Infrastrukturinvestition in den ÖPNV zu betrachten, deren wirtschaftliche Effekte sich voraussichtlich erst um 2030 voll auswirken werden. Er drückt die Erwartung aus, dass sich dann die Oberhausener Haushaltslage gebessert haben werde. Im bisherigen Nahverkehrsplan der Stadt habe die Linie 105 den Konsens aller politischen Kräfte gefunden. Das Ruhrgebiet sei verkehrlich noch nicht zukunftsfähig aufgestellt, insbesondere weil regionale Verknüpfungen fehlten und die Bedeutung der Pendlerverkehre zunehme. Heute stehe die Entscheidung über eine sinnvolle Option, noch nicht über die Realisierung an.

Stadtv. Osmann begrüßt die Maßnahme verkehrspolitisch, beurteilt sie finanzwirtschaftlich wegen der Belastung der STOAG mit 13 Mio. EUR jedoch für nicht gerechtfertigt. Daher lehne seine Fraktion die Vorlage ab.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

Beschlusskontrolle: nein

"Der Rat der Stadt stimmt den Planungsaktivitäten der STOAG zur Realisierung der Strecke VI zu. Die hierdurch entstehenden Kosten werden im Rahmen der Verbundfinanzierung seitens der Stadt Oberhausen übernommen.

Nach erfolgter Bewilligung durch den Bund ist dem Rat eine weitere Beschlussfassung zur Realisierung der Maßnahme zur Entscheidung vorzulegen."