17.12.2012 - 7 Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
26. Sitzung des Rates der Stadt
- Zusätze:
- Berichterstatter: Stadtv. Nakot
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.12.2012
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Medien
- Bearbeitung:
- Sabine Lauterbach
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Wehling weist auf eine Änderung in der Sachdarstellung hin. Satz 2 im ersten Absatz müsse richtig lauten:
Neben der Angleichung des Jahresentgeltes von 12,00 EUR auf 16,00 EUR (statt 14,00 EUR) werden künftig auch die durch Erinnerungsschreiben entstehenden Portokosten in Rechnung gestellt.
Frau Stadtv. Bicici wendet sich gegen höhere Gebühren bei verspäteter Rückgabe von Medien und bei Serviceleistungen. Sie spricht sich gegen die Erhöhung von Gebühren bei Bildungseinrichtungen aus.
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und des Stadtv. Paasch folgenden Beschluss:
Beschlusskontrolle: nein
Beschluss
"Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 und als Anlage 2 beigefügte Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Oberhausen."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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27,2 kB
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2
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59,4 kB
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