07.05.2012 - 1 Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertre...

OB Wehling teilt mit, dass Bürgermeister Manfred Lorentschat, gemäß §§ 67 Abs. 1 GO NRW, 8 Abs. 3 der Hauptsatzung 3. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, mit Schreiben vom 23.02.2012 mitgeteilt hat, dass er dieses Amt zum 31.05.2012 niederlegen wird. Deshalb ist heute die Wahl eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin mit Wirkung zum 01.06.2012 vorgesehen.

Vor diesem Hintergrund unterrichtet OB Wehling die Mitglieder des Rates zunächst über die rechtlichen Grundlagen hinsichtlich des Wahlverfahrens (§ 67 Abs. 2 Satz 7 in Verbindung mit § 50 Abs. 2 GO NRW) für die Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Oberbürgermeisters. Er informiert über das Vorliegen eines gemeinsamen Wahlvorschlages der SPD-, CDU-, Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion. Darin wird Frau Stefanie Opitz als Nachfolgerin vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

OB Wehling bittet sodann die Stadtverordneten, die für die Beaufsichtigung des Wahlablaufs und die Stimmenauszählung benannt worden sind, den ordnungsgemäßen Ablauf zu kontrollieren. Benannt worden sind zu diesem Zweck die Stadtv. Emmerich, Frau Müthing, Pléw, Schucker, und Frau Boos. Er schlägt vor, dass Frau Stadtv. Müthing und Stadtv. Schucker die Stimmzettel nach Aufruf dem einzelnen Ratsmitglied an die Hand geben und eröffnet die Wahlhandlung.

Nachdem er unwidersprochen festgestellt hat, dass jedes Ratsmitglied einschließlich des stimmberechtigten Oberbürgermeisters von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat, schließt er die Wahlhandlung und bittet um Auszählung der Stimmen.

OB Wehling teilt das Abstimmungsergebnis mit:

Zahl der abgegebenen Stimmen:              60

davon gültige Stimmen:                            60

ungültige Stimmen:                                          keine

Von den gültigen Stimmen entfallen auf den gemeinsamen Wahlvorschlag 52 Stimmen bei einer Enthaltung.

Damit ist Frau Opitz mit Wirkung zum 01.06.2012 zur Dritten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters gewählt. Die Gewählte nimmt die Wahl an.

Frau Stadtv. Opitz macht die Absicht deutlich, dass sie das Amt mit Freude und Respekt ausüben wird und äußert den Wunsch, auch die Personen, die mit Nein gestimmt haben, von sich zu überzeugen.

OB Wehling weist darauf hin, dass die Amtseinführung und Verpflichtung in der Ratssitzung am 25.06.2012 erfolgen wird. Davon werden ihre Rechte und Pflichten als Bürgermeisterin ab dem 01.06.2012 nicht berührt.

OB Wehling dankt im weiteren Verlauf der Sitzung „Nochbürgermeister" Lorentschat für die konstruktive Zusammenarbeit.

BM Lorentschat äußert in seiner kurzen Abschlussrede u. a. den Wunsch, dass es in der Stadt Oberhausen eines Tages einen Friedwald geben sollte. Im Hinblick auf die Zusammenarbeit im Rat regt er an, diese noch effizienter zum Wohle der Bevölkerung zu praktizieren.