13.02.2012 - 11 Erwerb von Grundstücken und Freilegung von Fläc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
20. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.02.2012
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig bei Stimmenthaltung der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:
Beschlusskontrolle: nein
Beschluss
"Zur Vorbereitung und besseren Handlungsfähigkeit der Verwaltung beschließt der Rat der Stadt Oberhausen die Freigabe der Mittel für den Grunderwerb und Freilegung von Flächen gemäß § 11 StrWG NRW für den geplanten Straßenausbau Eversloh-, Antwerpener Straße und Nierfeldweg.
Für die Maßnahme sind im Entwurf des Haushaltes 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 80.000,00 berücksichtigt. Weiterhin wurden über Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2012 nicht verausgabte Mittel des Jahres 2011 in Höhe von 20.000,00 beantragt. Somit ergibt sich für das Jahr 2012 ein Gesamtansatz zur Durchführung des Erwerbs von Grundstücken in Höhe von 100.000,00 .
Die Investitionsmaßnahme ist unter der Investitionsnummer 560012010100000, mit der Finanzposition 782100 dargestellt."