10.09.2012 - 3.7 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Städtisc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 10.09.2012
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 4 / Umwelt, Gesundheit, ökologische Stadtentwicklung und -planung
- Bearbeitung:
- Sabine Bergforth
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Stadtv. Paasch vertritt die Auffassung, Empfänger von Hartz IV sollten entgeltfrei an den Kursen teilnehmen können.
Stadtkämmerer Tsalastras zeigt auf, dass es sich bei der Entgeltpflicht um eine Auflage der Landesarbeitsgemeinschaft der Jugendkunstschule handelt. Andernfalls erhält die Stadt Oberhausen keine Fördermittel.
Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/15/1904-01 gegen die Stimme der Linke.Liste-Fraktion mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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12,9 kB
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