10.09.2012 - 3.6 Erlass der Verordnung über das Offenhalten von ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 10.09.2012
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- - Gewerbeangelegenheiten, Verbraucherschutz
- Bearbeitung:
- Sabrina Lochthofen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Stadtv. Karacelik beantragt, dem Hinweis der Gewerkschaft ver.di zu folgen und die Vorberatung im HFA sowie die Beschlussfassung im Rat auszusetzen, um derzeit diskutierten Gesetzesänderungen Rechnung tragen zu können.
Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der Linke.Liste-Fraktion den Antrag ab.
Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/15/2211-01 gegen die Stimme der Linke.Liste-Fraktion mit großer Mehrheit zustimmend vorberaten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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