14.06.2012 - 3.9 Beteiligung der Stadt Oberhausen am EU-Wettbewe...

Beig. Motschull teilt nachrichtlich mit, dass noch nicht feststeht, um welche Stadt es sich handeln wird, die am EU-Wettbewerb teilnimmt. Es wird Bochum, Dortmund oder Essen sein. Es ist davon auszugehen, dass bis zur Ratssitzung die Nominierung bekannt sein wird und in die Vorlage eingearbeitet werden kann.

OB Wehling ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass die Entscheidung auch für eine Zweckverbandslösung fallen könnte.

Stadtv. Schranz weist darauf hin, dass die Zweckverbandlösung noch in der politischen Diskussion ist und regt daher an, die Beratung bis zur Ratssitzung auszusetzen.

Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/15/2015-01 ohne Votum vorberaten.