14.06.2012 - 3.4 Jahresabschluss 2011

OB Wehling schlägt vor, dass der Haushaltssanierungsplan für die Haushaltsjahre 2012 ff. mit seinen Anlagen als Gesamtpaket im Haupt- und Finanzausschuss als ohne Votum vorberaten gilt und die eigentliche Beratung in der Ratssitzung am 25.06. erfolgt. Dieser Vorschlag bezieht sich auf die TOP 3.1 bis 3.4. Im Hinblick auf TOP 3.4 verweist er auf die Mitteilung des Bereichs Finanzen, dass die Anlage der genannten Vorlage „Jahresabschluss 2011“ zurzeit nur in digitalisierter Form in ALLRIS zur Verfügung steht. Sie kann aufgrund des großen Umfangs erst im Laufe der nächsten Woche in Papierform nachgereicht werden.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Stadtkämmerer Tsalastras begrüßt die Entscheidung, die inhaltliche Diskussion um den HSP 2012 ff. im Rat vorzunehmen. Insbesondere gilt an dieser Stelle sein Dank all denen, die sich an dem gesamten Prozess des HSP beteiligt haben. Er hofft auf ein erfolgreiches Projekt und einen erfolgreichen Weg, der hiermit eingeschlagen wird, um die Haushaltssanierung in Oberhausen zu bewerkstelligen. Zum Abschluss seiner Ausführungen äußerte er die Bitte, dass die bei den Fraktionen in Arbeit befindlichen Begleitanträge zum HSP möglichst früh zur Verfügung gestellt werden. Dadurch würde die Vorbereitung der Ratssitzung erleichtert.

Stadtv. Paasch legt Wert auf die Feststellung, die beiden Steuersätze in § 6 der Haushaltssatzung getrennt abstimmen zu lassen.

Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksachen Nr. B/15/2076-01, B/15/2041-01, B/15/2110-01 sowie B/15/2105-01 ohne Votum vorberaten.