12.03.2012 - 3.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2012 und de...

OB Wehling teilt mit, dass es sich bei den Beratungsgrundlagen um den Haushaltsplanentwurf 2012 und die Veränderungsnachweisungen handelt.

Diese Unterlagen wurden vorab durch den Bereich 1-1 übersandt.

Er schlägt vor, dass aufgrund des noch nicht vorliegenden Haushaltssanierungsplanes heute eine abschließende Diskussion über die im Haupt- und Finanzausschuss als Fachausschuss vorzuberatenden Teilergebnis- und Teilfinanzpläne nicht erfolgt. Die Teilpläne sollen aber formal als behandelt und vorberaten gelten. Die inhaltliche Beratung wird erst im Rahmen der Sitzung des HFA am 21.05.12 bzw. abschließend in der Sitzung des Rates am 04.06.2012 erfolgen.

Beratungsfolge:

1.              Haushaltsberatungen

OB Wehling ruft zur Vorberatung die unter Berücksichtigung der im Leitfaden genannten Veränderungsnachweisungen VN 1/Änderungsvorschläge der Verwaltung - Vorauszahlung Drittleistung OGM GmbH -, VN 2/Änderungsvorschlag der Verwaltung - Bildungs- und Teilhabepaket/Schulsozialarbeit -, VN 3/Neuveranschlagung von investiven Maßnahmen aus Vorjahren, die nachfolgend genannten Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsentwurfs 2012 auf, für die der Haupt- und Finanzausschuss als Fachausschuss zuständig ist. Zu nennen sind:

Produktbereich 01 - Innere Verwaltung, s. Seite 85 - 106; Produktbereich 02 - Sicherheit und Ordnung, s. Seite 107 - 126; Produktbereich 05 - Soziale Leistungen, s. Seite 159 - 172; Produktbereich 11 - Ver- und Entsorgung, s. Seite 235 - 248; Produktbereich 12 - Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV, s. Seite 249 - 278; Produktbereich 15 - Wirtschaft und Tourismus, s. Seite 301 - 312; Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft, s. Seite 313 - 322

Stadtv. Schranz fragt nach, wann die Verwaltung beabsichtigt, den Haushaltssanierungsplan und insbesondere die Maßnahmeliste den Fraktionen und der Öffentlichkeit zukommen zu lassen.

Beig. Tsalastras rechnet mit der Bekanntgabe eines ersten Entwurfes der Maßnahmeliste etwa Ende des Monats. Daneben werden Informationen im interfraktionellen Arbeitskreis gegeben, sodass nicht die nächste Beratungsfolge abgewartet werden muss.

Haupt- und Finanzausschuss stimmt den vorgenannten Teilplänen unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisungen 1, 2, und 3 einstimmig vorberatend zu.

Sie werden bis zur abschließenden Beratung zurückgestellt.