08.05.2012 - 5 Zukunftsinvestitionsprogramm Oberhausen (ZIPO),...

Herr Stadtv. Kösling bedankt sich bei allen Beteiligten für die Umsetzung des Konjunkturprogrammes II unter Federführung von Herrn Dezernenten Jürgen Schmidt, der OGM GmbH sowie der Rechnungsprüfung und insbesondere dafür, dass die entsprechenden Fördermittel zeitnah abgerufen werden konnten und Oberhausen demzufolge auch kein Geld verschenkt hat. Er hebt hervor, dass die erforderlichen Testate durch den Leiter der Rechnungsprüfung erteilt werden konnten.

Herr Thönissen erläutert, dass die Umsetzung des KP II ein Kraftakt für alle Beteiligten dargestellt hat, der auch deswegen bewältigt werden konnte, weil die Rechnungsprüfung frühzeitig an den einzelnen Maßnahmen beteiligt worden ist.

Zum weiteren Verfahren stellt Frau Müthing fest, dass das KP II für Oberhausen zum jetzigen Zeitpunkt abgearbeitet ist; allerdings können noch Prüfungen des Bundes- bzw. Landesrechnungshofes erfolgen. Hierfür stehen bei der Rechnungsprüfung alle Unterlagen zur Verfügung.

Ende des öffentlichen Teils: 15.40 Uhr