19.06.2012 - 1 Begrüßung und Eröffnung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Bürgermeister Broß, eröffnet die Sitzung um 15 Uhr, begrüßt die Anwesenden und erklärt, dass Form und Frist der Einladung gewahrt wurden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Bürgermeister Broß informiert anschließend das Plenum über eine geplante Ergänzung der Tagesordnung. Die CDU-Fraktion habe im Rahmen einer Aktuellen Stunde einen Sachstandsbericht zum Thema „Sportentwicklungsplan - Fortschreibung Sportplatzkonzept 2010“ beantragt.

Mit Verweis auf den TOP 3.2 „Haushaltssanierungsplan 2012“ teilt Herr Beigeordneter Motschull mit, dass er in dem Antrag keine Aktualität begründet sieht und ihn darüber hinaus wegen nicht eingehaltener Fristen als nicht zulässig betrachtet. Sämtliche Unterlagen werden nach der Ratssitzung am 25.06.2012 an die Bezirksregierung übersendet. Dazu sei keine konkrete Mitteilung von der Fachverwaltung erforderlich, welche Sportanlage als nächstes mit einem Kunstrasenspielfeld ausgestattet werden soll.

Herr Stadtverordneter Nakot entgegnet, man müsse bei dieser Thematik grundsätzlich differenzierter vorgehen. Zu einer Sportentwicklungsplanung (SEP) gehöre unweigerlich auch die Sportplatzkonzeption. Diese gilt es fortzuschreiben. Die SEP muss verlässlich sein. Deshalb wäre es nicht richtig, aus der Presse zu erfahren, dass die Überlegung, die Sportanlage Tiroler Straße im Zuge der Sparbemühungen mittelfristig zu schließen, durch den zuständigen Beigeordneten „einkassiert“ wird.

Herr Beigeordneter Motschull verdeutlicht daraufhin, dass der Vorschlag seitens des ersten Vorsitzenden vom VfR 08 Oberhausen an die Verwaltung herangetragen und gleichzeitig kein Zeitpunkt einer möglichen Umsetzung genannt worden ist. Herr Beigeordneter Motschull wehrt sich gegen den Vorwurf, den Vorschlag des Vereinsvorsitzenden „einkassiert“ zu haben. Vielmehr wird die Idee des Vereins in die Prüfung miteinbezogen. Darüber hinaus sagt Herr Beigeordneter Motschull dem Sportausschuss zu, ihn zu den angesprochenen Themen zu informieren, sobald konkrete Aussagen getroffen werden können.

Herr Haller kann den Antrag der CDU-Fraktion nachvollziehen. Dieser kommt zu einem richtigen Zeitpunkt, da auch hinsichtlich der Sportanlage John-Lennon-Platz Gerüchte über eine mögliche vorzeitige Schließung vor 2017 kursieren.

Herr Stadtverordneter Pascheberg mahnt zu einer seriösen Debatte. Man möchte erste Signale der Kommunalaufsicht abwarten. Aus diesem Grund würde die Erweiterung der Tagesordnung bzw. der Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt.

Herr Stadtverordneter Kösling erinnert an die seinerzeit kontrovers geführte Diskussion zur Erstellung einer Prioritätenliste. Er hegt den Gedanken, dem Ausschuss solle durch die Verwaltung ein Arbeitspapier vorgelegt werden, um die dort präferierten Maßnahmen im Detail gemeinsam zu diskutieren. Anschließend wird mehrheitlich abgelehnt, den Antrag zu behandeln.

Herr Bürgermeister Broß begrüßt die Vizepräsidentin der Stadtsportbundes, Frau Heike Veenhues, sowie den Vizepräsidenten, Herrn Ulrich Kenzer, und gratuliert dem neuen SSB-Präsidium zur Wahl. Er freut sich auf eine weiterhin gute, konstruktive Zusammenarbeit.

Der für den ausgeschiedenen Bürgermeister Manfred Lorentschat nachgerückte Heiko Hoffmann wird vom Ausschussvorsitzenden in sein Amt eingeführt und verpflichtet.

Herr Bürgermeister Broß informiert das Plenum über eine anstehende Dringlichkeitsentscheidung. Hierbei handelt es sich um einen Zuschussantrag des Vereins TuS Alstaden 1887/97 e. V. Aufgrund von noch zu prüfenden Unterlagen konnte eine Beschlussvorlage für die heutige Sitzung nicht mehr erstellt werden.