06.12.2012 - 10 Störfallbetriebe in OberhausenKonsequenzen aus ...

Die Vorsitzende begrüßt ganz herzlich Herrn Dipl-Ing. Farsbotter vom TÜV- Nord, der als Gutachter und Referent zum Thema Seveso II-Richtlinie vortragen wird.

Frau Beigeordnete Lauxen erläutert eingangs die Beweggründe der Stadt Oberhausen, das Gutachten in Auftrag zu geben. Sie schlägt vor, dass es den Fraktionen, zumindest in Auszügen, zur Verfügung gestellt wird.

Die Vorsitzende erteilt Herrn Farsbotter das Wort für eine mündliche und visuelle Präsentation der Ergebnisse des Gutachtens. Herr Farsbotter fasst die rechtliche Situation zusammen und erläutert die technischen Prüfungsinhalte und den Abstimmungsprozess zur Festlegung der Achtungsabstände um die Störfallbetriebe.

Herr Vöpel dankt anschließend für den Vortrag und begrüßt, dass sich die Stadt Oberhausen mit diesem Thema systematisch und offensiv auseinandersetzt. Auf seine Nachfrage hin erläutert Herr Farsbotter, dass transportbedingte Risiken von der Richtlinie nicht abgedeckt sind; auch er hält dies persönlich für in der Bevölkerung schwer nachvollziehbar.

Gerichtet an Herrn Flore stellt Herr Farsbotter zusätzlich klar, dass Kesselwagen mit Gefahrgut nur dann unter die Richtlinie fallen, wenn sie Bestandteil einer Anlage sind, die bereits der Störfallverordnung unterliegt.

Herr Beigeordneter Motschull ergänzt, dass zur Zeit Gespräche mit der Air Liquide Deutschland GmbH laufen, mit dem Ziel einer freiwilligen Vereinbarung zur bestehenden Genehmigung nach Bundesimmissionschutzgesetz für die Lagerung von Gasen.

Die Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Farsbotter.

Der Umweltausschuss nimmt die Drucksache M/15/2458-01 zur Kenntnis .