07.11.2012 - 1.4 Entwicklung bei Flüchtlings- und Asylbewerberza...

Herr Telli begründet den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen und bittet die Verwaltung um eine Einschätzung, ob der vorhandene Bestand zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Oberhausen ausreicht.

Im Rahmen eines Folienvortrages schildert Herr Kawicki die Zuzugszahlen von Juli 2012 bis zum 05.11.2012. Weiter schildert Herr Kawicki die Staatsangehörigkeiten der seit Oktober 2012 zugezogenen Personen. Herr Kawicki beschreibt die Wohnraumsitutation in den Standorten Gabelstraße, Bahnstr. 66, Bahnstr. 72 und auf der Weierstraße. Derzeit könnten noch ca. 31 Personen untergebracht werden. Hierbei ist bereits berücksichtigt, dass der Standort Gabelstraße zum 31.12.2012 aufgegeben werden soll und von dort nach derzeitiger Zahl 38 Personen zu verlegen sind. Da die Verwaltung nicht weiß, wie viele Personen noch kommen werden, wurde gemeinsam mit der OGM überlegt, wie weiterer Wohnraum geschaffen werden kann, ohne dass ein neuer Standort benötigt wird. Nach den derzeitigen Planungen sollen auf dem Grundstück Weierstraße 10 weitere Container, in denen ca. 88 Personen untergebracht werden könnten, aufgestellt werden. Der Verwaltungsvorstand hat dieser Lösung zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, einen entsprechenden Vertrag mit der OGM auszuhandeln. Parallel wird jedoch auch weiter versucht, den Personenkreis in privaten Wohnraum zu vermitteln.

Die Folien sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Nagels dankt für die Berichterstattung und wertet es als überraschend, dass nur eine Person aus Syrien zugezogen sei. Er weist darauf hin, dass die Flüchtlinge aus den Balkanstaaten selten als Asylberechtigte anerkannt werden. Herr Nagels sieht die Notwendigkeit, dass aufgepasst werden muss, welche Personengruppen zusammengeführt werden. Weiter hinterfragt Herr Nagels, ob die Grundsätze, die vor einigen Jahren zur Unterbringung von Asylbewerbern im Sozialausschuss beschlossen wurden, weiterhin Gültigkeit haben. Diese beschreibt Herr Nagels mit: kleine Standorte, Integration und Betreuung. In der Erweiterung des Standortes Weierstraße sieht er eine Massierung, die seines Erachtens nicht zu diesen Grundsätzen passt.

Herr Frind macht deutlich, dass die genannten Grundsätze natürlich weiterhin ihre Gültigkeit haben. Er weist darauf hin, dass auch bei einer Erweiterung um 88 Personen der Standort Weierstraße weit von der dramatischen Situation, wie sie im Jahre 2008 einmal war, entfernt ist. Die Situation ist für Herrn Frind derzeit nicht dramatisch.

Herr Telli dankt der Verwaltung, dass die Verwaltung ohne diese Grundsätze verlassen zu haben, schnelle Hilfe gewährleistet hat.

Auch Frau Opitz sieht, dass sich die Stadt Oberhausen gut auf einen möglichen Flüchtlingszustrom vorbereitet hat und den Personen geholfen werden kann.