Frau Oberste-Kleinbeck informiert, dass sich die Vertreter der Fachausschüsse darauf verständigt haben, die Haushaltsberatungen bis zur Ratssitzung auszusetzen. Sie verliest folgenden Text:

Beratungsfolge:

Haushaltsplanberatungen 2012

-              Es findet die Vorberatung der Teilergebnispläne, der Teilfinanzpläne (Produktbereich 05 - Soziale Leistungen, s. Seite 159 - 172; Produktbereich 07 - Gesundheit, s. Seite 187 - 194;) des Haushaltsplanentwurfes statt.

-              Vorberatung der VN zum Haushalt 2012:

·      VN 1: Änderungsvorschläge der Verwaltung
- Vorauszahlung Drittleistungen OGM GmbH -
 

·      VN 2: Änderungsvorschlag der Verwaltung
- Bildungs- und Teilhabepaket / Schulsozialarbeit -
 

·      VN 3 :Neuveranschlagung von investiven Maßnahmen aus Vorjahren
 

·      VN 4:Änderungsvorschläge der Verwaltung

Beratungsgrundlagen des Haushalts 2012 sind die nachfolgend genannten Vorlagen/Unterlagen der Verwaltung:

-              Haushaltsplanentwurf 2012

-              Veränderungsnachweisungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012 zu

·         Erträgen und Aufwendungen (Ergebnisplan) und

·         Einzahlungen und Auszahlungen (Finanzplan)

Frau Oberste-Kleinbeck stellt weiter fest, dass Anträge nicht vorliegen und der Haushaltsentwurf somit formal vorberaten wurde.