29.02.2012 - 3.3 Sanierungsbedarf Haus der Jugend/John-Lennon-Pl...

Der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen wird von Herrn Real und von Frau Opitz begründet.

Frau Opitz regt eine interfraktionelle Begehung des Hauses der Jugend an.

Frau Willing-Spielmann sieht ebenfalls die Notwendigkeit, die kommunale offene Jugendarbeit in Oberhausen zu erhalten und kündigt für die CDU-Fraktion die Unterstützung des Antrages an. Kritisch merkt Frau Willing-Spielmann an, dass das Gutachten, welches erhebliche Baumängel und Sanierungsrückstände im Haus der Jugend festgestellt hat, erst heute in den Fraktionen eingegangen sei, obwohl dieses der Verwaltung bereits seit dem vergangenen Jahr vorliegt.

Hierzu führt Herr Jürgen Schmidt aus, dass das Gutachten der Verwaltung Mitte Dezember 2011 vorgelegt wurde, da weitere Untersuchungen hinsichtlich des Schimmelbefalls, der Elektroanlage sowie der energetischen Versorgung erforderlich waren. Alle Gruppen können das Gebäude bis zum 01.06.2012 nutzen, so dass aktuell noch keine Verlegungen erforderlich sind. Die Fachverwaltung ist nunmehr gefordert, Überlegungen zur Nutzung anzustellen und diese der OGM mitzuteilen, damit diese die zu erwartenden Kosten ermitteln kann.

Frau Runkler bittet um Vorlage einer Nutzerstruktur unter Angabe der Raumgrößen. Herr Frind sagte zu, dieses der Niederschrift über die Sitzung beizufügen (s. Anlage).

Herr Jürgen Schmidt und Herr Frind stellen die verschiedenen Möglichkeiten, die in der nächsten Zeit geprüft werden müssen, wie beispielsweise Teilsanierung bei gleichzeitiger Nutzung, Vollsanierung des Hauses, Abriss und Neubau in Leichtbauweise sowie eine dauerhafte Verlagerung in ein Ausweichquartier vor.

Nochmals kritisiert Frau Willing-Spielmann, dass diese Prüfungen alle viel früher hätten durchgeführt werden müssen. So sei das Gebäude, welches 1960 erbaut wurde, nicht regelmäßig saniert worden. Frau Willing-Spielmann bittet daher um Vorlage eines Zeitplanes und kritisiert, dass die erheblichen Mängel im Haus der Jugend nicht schon früher festgestellt und behoben wurden.

Hierzu führt Herr Hartmut Schmidt aus, dass dieses mit dem Budget in Höhe von 22,5 Mio. EUR für jährlich für rd. 600 Gebäude nicht möglich sei. Er beschreibt die bestehenden Schwierigkeiten und informiert, dass kurzfristig sogar nur noch 17,5 Mio. EUR im Haushalt jährlich zur Verfügung gestellt werden. Mit diesen geringen Mitteln kann nach Auffassung von Herrn Hartmut Schmidt nur eine Mangelverwaltung stattfinden und nur die notwendigsten Investitionen getätigt werden. Bis Ende April will die OGM nun die Kosten und die verschiedenen Modelle vorlegen.

Frau Willing-Spielmann bittet um Weiterbehandlung des Themas in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.05.2012.

Einstimmig beschließt der Jugendhilfeausschuss die Drucksache Nr. A/15/1929-01: