24.01.2012 - 2 Zuschussantrag des Künstlerfördervereins Oberha...

Der Beigeordnete des Dezernates 4/Finanzen, Gesundheit, Kultur, Herr Tsalastras, erläutert eingangs die aktuellen Rahmenbedingungen bei der Gewährung von Zuschüssen. Mit Blick auf den Haushaltssanierungsplan, über den der Rat der Stadt erst Mitte des Jahres entscheiden kann, sind Kürzungsmaßnahmen denkbar. Daher können die Gesamtansätze für das laufende Haushaltsjahr nicht vollständig verausgabt werden, Ausgabemodalitäten müssen angepasst werden. Heutige Zustimmungen zu Förderanträgen können nur unter Vorbehalt erfolgen.

Herr Flore (Sprecher der SPD Fraktion) betont die außerordentlich schwierige Haushaltssituation der Stadt Oberhausen, deren Auswirkung alle Dezernate trifft. Gleichwohl ist ein durchdachter Sparkurs der einzige Weg zur dauerhaften Haushaltssanierung. Folgerichtig müssen die ersten Ausgabenbeschlüsse dieses Jahres mit Blick auf die anstehenden Entscheidungen eingeschränkt werden. Herr Flore bittet darum, die direkt Betroffenen über dieses Verfahren zu informieren.

Herr Tsalastras sagt zu, dass mit allen von Konsolidierungsmaßnahmen Betroffenen Gespräche geführt werden, um Planungssicherheit herzustellen. Die Einsparmaßnahmen selbst sollen in einem gemeinsamen Prozess auch unter Beteiligung der Bürger/innen dieser Stadt ermittelt werden.

Herr Broß (Sprecher der CDU Fraktion) führt aus, dass es für seine Fraktion Prioritäten bei den Haushaltssanierungsmaßnahmen gibt. Demnach sind vorrangig Synergien in den Strukturen zu beheben und städtische Gesellschaften in die Konsolidierungspläne mit einzubeziehen. Finanzielle Auswirkungen auf den Bürger/die Bürgerin sind so gering wie möglich zu halten.

Zusammenfassend hält Herr Flore fest, dass den vorliegenden Anträgen heute zugestimmt werden wird. Es liegt nicht im Interesse der Politik, gewachsene Strukturen zu zerstören. Gleichwohl müssen Zahlungsvorbehalte akzeptiert werden, um die Entscheidungsfreiheit des Rates nicht durch irreversible Beschlüsse zu Jahresbeginn einzuschränken.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss beschließt, das 3. Festival rund um das Klavier mit einem Zuschuss in Höhe von 2.500,-- EUR zu unterstützen.