11.12.2012 - 5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24- Seilers...

Herr Emmerich nimmt wie folgt Stellung zu den drei wesentlichen Punkten des Bebauungsplanes u. a. zu den Aspekten Umwelt, Klimaschutz und Verkehr:

Die Bürgerinitiative hat sich negativ zu einer weiteren Erhöhung der Bebauungsdichte im Viertel geäußert, da sie im Widerspruch zum Stadtentwicklungskonzept 2020 steht, welches die Stadt Oberhausen gemeinsam mit den Bürgern erarbeitet hat.

Die überarbeitete Wohnungsmarktstudie der Stadt Oberhausen aus dem Jahr 2012 hat jedoch ergeben, dass die Neubauquote im Stadtbezirk Alt-Oberhausen gering ist und ein Nachfragebedarf von Familien mit kleinen Kindern besteht.

Da die Fläche bereits in der Vergangenheit bebaut war, handelt es sich um keine Freifläche im klassischen Sinne. Der Investor hat den Einwänden der Bürgerinitiative insofern Rechnung getragen, als er die Zahl von 40 Wohneinheiten auf 30 Wohneinheiten reduziert hat.

Die Kritiker des Bebauungsplanes weisen u. a. darauf hin, dass durch die Bebauung die Verkehrsströme zunehmen. Da bereits jetzt aufgrund des Möbelhauses Rück die verkehrliche Situation kritisch ist lehnt die Bürgerinitiative die Maßnahme ab. Herr Emmerich bestätigt, dass die verkehrsrechtlichen Auswirkungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes durch ein Verkehrsgutachten von Seiten der Stadt geprüft wurde. Hierin wurde festgestellt, dass die Steigerung des Verkehrsaufkommens erträglich ist. Durch die Umbaumaßnahme (Kanal- und Straßenbaumaßnahme) wird es außerdem eine geordnetere Parksituation geben als bisher.

Er weist darauf hin, dass es sich bei der Fläche um eine private Fläche handelt, die in isolierter Lage liegt und auf die die Stadt Oberhausen keinen direkten Einfluss nehmen kann.

Frau Wittmann ergänzt die Ausführungen von Herrn Emmerich dahingehend, dass es sich bei dem Projekt um eine Maßnahme der Innenentwicklung handelt, wodurch wertvolle Flächen im Außenbereich geschont werden. In einem Abwägungsprozess wurde die Gesamtsituation betrachtet mit dem Ergebnis, dass sich die Maßnahme nachhaltig auf das Quartier auswirkt.

Mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Linken Liste Fraktion - zustimmend vorberaten.