11.12.2012 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Die Vorsitzende des Planungsausschusses Frau Opitz begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie der Presse. Sie stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist und der Ausschuss beschlussfähig ist. Folgende formelle Änderungen werden bekannt gegeben:

Herr Klunk informiert, dass der Tagesordnungspunkt 9.2

Erstellung eines Verknüpfungspunktes und P + R-Flächen am Bf. Holten (Ordnungsmerkmal OM 2011 01 119 des Förderkataloges des VRR 2012 und OM 2012 04 119 des Förderkataloges 2013)

von der Verwaltung zurückgenommen wird.

Herr Klunk nimmt Bezug auf Punkt 5.1 - Zukunft des RFNP - aus der letzten Sitzung des Planungsausschusses am 13.11.2012 und bittet um folgende Korrektur:

In der Niederschrift wurde mitgeteilt, dass eine Beschlussfassung für die nächste Gremienfolge vorgesehen ist (Punkt 5.1, Abs. 1, letzter Satz). Dies muss heißen: Eine Beschlussfassung wird zu einem späteren Zeitpunkt, d. h. in einer der nächsten Sitzungsfolgen herbeigeführt.

Frau Opitz begrüßt Herrn Völker als neues Bürgermitglied und vereidigt ihn mit folgender Formel:

Zu meiner heutigen Amtseinführung bin ich zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung meiner Aufgaben verpflichtet worden.

Herr Völker bestätigt den Text mit seiner Unterschrift.