11.09.2012 - 3 Berichterstattung über wesentliche städtebaulic...

Herr Klunk informiert über den aktuellen Sachstand zum B-Plan 605 - Waldteich/Weierheide, Ausgang des Normenkontrollverfahrens.

Er führt aus, dass das Oberverwaltungsgericht Münster die angedrohte Klage abgewiesen hat. Im Ergebnis wird der Stadt Oberhausen bescheinigt, dass sie  Sicherheitsmechanismen zum Schutze der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt hat. Alle Verträge wurden hinreichend abgesichert. Eine Revision ist nicht zulässig. Damit gilt für den Bereich Waldteich/Weierheide (Gebiet des geplanten Röhrenlagers von Thyssen) uneingeschränktes Baurecht.