11.09.2012 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Herr Bandel begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie der Presse und die anwesenden interessierten Bürgerinnen und Bürger. Besonders begrüßt er den Vertreter des Büros Brilon, Bondzio, Weiser, Herrn Baumert, der zum Tagesordnungspunkt 5.1 - Verkehrsuntersuchung zur Erweiterung des Bero-Centers einen Vortrag hält. Außerdem begrüßt er den Vertreter der STOAG, Herrn Stühling und den Vertreter von "Pro Bahn", Herrn Ebbers.

Aufgrund der zahlreich erschienenen Vertreter/innen der Bürgerinitiative  Kirchhellener Straße schlägt Herr Bandel vor, den Tagesordnungspunkt 6.1 - Antrag der CDU-Fraktion zum Fahrverbot für LKW ab 7,5 t und Temporeduzierung auf der Kirchhellener Straße - vorzuziehen.

Vorgezogen werden soll auch der Punkt 5.1 -  Verkehrsuntersuchung zur Erweiterung des Bero-Centers.

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise zu.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklären sich die Ausschussmitglieder ebenfalls einverstanden, den Antrag der CDU-Fraktion „Erfahrungsbericht nach Beschwerden über Schulbusse der STOAG“ in der Sitzung zu behandeln.

Herr Bandel stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht eingegangen ist und der Ausschuss beschlussfähig ist.