24.04.2012 - 5.2 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der GeschäftsO...

"Auch wenn die Stadt Oberhausen originär nicht für diese Produktleistung zuständig ist", so Herr Helmrich, bittet er um Auskunft, ob es zwischen der Stadt Oberhausen und der Deutschen Telekom als Produktanbieter einen Kooperationsvertrag zum Ausbau von VDSL-Leitungen gibt.

Keinem anwesenden Vertreter der Verwaltung ist dieser Kooperationsvertrag bekannt. Herr Beigeordneter Motschull sagt zu, nach der Existenz dieses Vertrages zu prüfen.

Herr Stv. Schuler weist darauf hin, dass in Dellwig dieses Thema im Vorjahr bereits intensiv diskutiert wurde. Nach seiner Kenntnis hat die Stadt letzlich die Deutsche Telekom schriftlich gebeten, die noch nicht mit einer VDSL-Leitung ausgestatteten Ortsteile zeitnah entsprechend zu versorgen.

Herr Stv. Zimkeit erläutert, dass aus seiner Sicht der Ärger der Bürger/innen nachvollziehbar ist, aber eine Handlungsmöglichkeit von Seiten der Bezirksvertretung nicht gegeben ist. Für die Deutsche Telekom wird dies eine wirtschaftliche Entscheidung bleiben.

Mit Einverständnis aller Fraktionen wird einem sachverständigen Bürger, Herrn Karsten Wilke, das Rederecht erteilt. Dieser ist Mitglied der "Initiative schnelles Internet für unseren Stadtteil." Deren Anliegen besteht darin, den VDSL-Ausbau auch für den Stadtteil Osterfeld-Heide einzufordern.

Eine Unterschriftenliste der Initiative ist bereits an die Deutsche Telekom übergeben worden. Eine Antwort der Deutschen Telekom steht noch aus.

Im Anschluss an weiteren Wortbeiträgen der Herren Stv. Zimkeit, Helmrich, Stv. Schuler sowie Beigeordneten Motschull sind sich alle Fraktionen einig, dass für die betroffenen Bürger/innen eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden sollte.