06.03.2012 - 3.1 Zuschüsse an die Werbegemeinschaft Osterfeld e....

Herr Stv. Zimkeit spricht sich im Namen der SPD-Fraktion dafür aus, die in der Vorlage unter Punkt a - d genannten traditionellen Veranstaltungen auch in diesem Jahr zu fördern. Er bezweifelt, dass die unter Punkt e) genannte Veranstaltung gemäß den Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten zur Belebung der Stadtteilzentren förderbar ist.

Herr Beigeordneter Motschull erläutert, dass hinsichtlich des fehlenden Stadtteilbezuges sowie einer größeren finanziellen Bezuschussung durch die Emschergenossenschaft dem Antrag nach den Richtlinien nicht entsprochen werden kann.

Herr Bezirksbürgermeister Stv. Karl-Heinz Pflugbeil lässt über die einzelnen Förderanträge abstimmen:

a)              einstimmige Zustimmung

b)              einstimmige Zustimmung

c)              einstimmige Zustimmung

d)              einstimmige Zustimmung

e)              gegen drei Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.

Die Bezirksvertretung Osterfeld beschließt, folgende Beträge im Rahmen der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aktivitäten zur Belebung von Stadtteilzentren zur Verfügung zu stellen:

a)              27. Osterfelder Stadtfest (31.08. - 02.09.2012)

              2.500,-- €

b)              Traditionelles Kinder-Sommerfest in Vondern (25. - 26.08.2012)

              1.200,-- €

c)              15. Tackenberger Nachbarschaftsfest (16.06.2012)

              1.800,-- €

d)              Interessengemeinschaft Oberhausen-Osterfelder Oldtimer-Freunde e.V.(03.06.2012)

              900,-- €

Mittel für die Bezuschussung stehen beim Produkt 021801, unter dem Auftrag 243002180100 - Bezirksverwaltungsstelle Osterfeld -, beim Sachkonto 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - zur Verfügung.

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen.