31.01.2012 - 3.2 Straßenbauprogramm 2012

Auf Nachfrage von Herrn Paß erklärt Herr Rademacher, dass die Siepenstraße einen neuen Deckenüberzug aus dem Kanalbauprogramm bekommt. Sonstige Maßnahmen sind hierin nicht enthalten.

Anschließend wird die Drucksache einstimmig beschlossen.

Zur Vorbereitung und besseren Handlungsfähigkeit der Verwaltung be­schließt der Rat das Straßenbauprogramm 2012.

Den Bezirksvertretungen Osterfeld (O), Alt-Oberhausen (AO), Sterkrade (ST) und dem Planungsausschuss wird das Straßenbauprogramm 2012 (Anlage 1 - 4) im Rahmen ihrer Zuständigkeit zum Beschluss, bzw. zur Vorberatung vorgelegt.

Nach Einbringung des Haushaltsplanentwurfes werden sich gegebenenfalls ergebene Änderungen des Maßnahmenkataloges im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Mittel den Bezirkvertretungen und dem Planungsausschuss zur Kenntnis gegeben.

Haushaltsmittel stehen unter den Investitionsnummern 560012010190000, 560012010290000 und 560012010390000 zur Verfügung.