31.01.2012 - 3.1 Instandsetzung und Sanierung von Oberhausener S...

Herr Stv. Zimkeit begrüßt für die SPD-Fraktion, dass Osterfeld in diesem Jahr durch das Instandsetzungsprogramm - insbesondere durch die Maßnahmen in der GSO - sehr gut bedacht wird.

Herr Beigeordneter Klunk weist darauf hin, dass es vor dem Hintergrund einer Diskussion im Rat zu den Haushaltsansätzen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung gegebenenfalls zu Mittelkürzungen kommen könnte.

Auf eine Anmerkung von Herrn Helmrich erläutert Herr Beigeordneter Motschull, dass aufgrund von Haushaltskonsolidierungsbestrebungen

bei einigen Vorlagen noch ein Rücksprachebedarf bei der Kämmerei bestand und daher diese Vorlagen erst verspätet zugestellt werden konnten.

Anschließend wird die Vorlage einstimmig beschlossen.

Die Bezirksvertretungen stimmen der vorgesehenen Verwendung von 1.440.910,00 € für die Instandsetzung und Sanierung von Oberhausener Sportstätten im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch den Rat der Stadt, wie vorgeschlagen zu.