05.12.2012 - 3.2 Straßenbauprogramm 2013

Nachfragen von Frau Hausmann, die sich auf die konsumtiven und die investiven Maßnahmen beziehen werden durch Herrn Rademacher dahingehend beantwortet, dass diese Eigenschaften abhängig von der jeweiligen Nutzungsdauer sind. Gleichermaßen erklärt er, dass unabhängig von der fiskalischen Zuordnung, KAG Gebühren erhoben werden können.

Herr Schuler und Frau Herfs sind irritiert darüber, dass der versprochene Baubeginn in den Straßen Buschkämpen, Einbleck- und Sühlstr. bisher noch nicht stattgefunden hat, obwohl diese Maßnahmen für die 41. - 42. Kalenderwochen geplant waren.

Die Verwaltung sichert eine kurzfristige Mitteilung über den Sachstand zu.

[Die Nachfragen konnten, nach tel. Mitteilung des Bereiches 5-6/Tiefbau, bereits am 06.12.2012, zur vollständigen Zufriedenheit von Frau Herfs, beantwortet werden.]

Danach entscheidet die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, in den für sie relevanten Anteilen die Vorlage einstimmig.