07.11.2012 - 2.1 Nutzung des leer stehenden Kaufhof-Gebäudes- An...

Herr Beigeordneter Klunk erläutert ausführlich die zeitlichen Abläufe im Zuge der geplanten und bereits durchgeführten Folgenutzungen. Er erklärt, dass weit vor Schließung des Kaufhofs bereits mit den irischen Eigentümern Kontakt aufgenommen wurde.

Innerhalb dieser Gespräche wurden verschiedene Szenarien für eine Folgenutzung, unter Berücksichtigung einer Anpassung des vorliegenden Brandschutzkonzeptes, erörtert.

Entsprechende Ausfertigungen von diesbezüglichen Exposés wurden den Eigentümern, unter Hinweis einer ständigen Gesprächsbereitschaft für die Folgenutzung, zur Verfügung gestellt.

Der Eigentümer hat einige Zeit später mitgeteilt, dass er keinerlei Gelder, um eine Nutzungsänderung seinerseits zu initiieren, für mögliche Interessenten zur Verfügung stellt.

Innerhalb dieser Gespräche wurde durch die Eigentümer ein Verwalter, mit der Regelung der Angelegenheit betraut. Hier hat sich im Zuge der nachfolgenden Gespräche mit diesem Verwalter, verwaltungsseitig der Eindruck verstärkt, dass Kommunikationsschwierigkeiten zwischen dem Verwalter und den Eigentümern aufgetreten sind.

Derzeit ist ein Dortmunder Architekturbüro damit beauftragt, eine Planung für das Erdgeschoss des Hauses zu erstellen. Entsprechend eingereichte Anträge auf Realisierung werden derzeit durch die Verwaltung geprüft.

Herr Beigeordneter Klunk bedauert in diesem Zusammenhang, dass bisher keine abschließende Lösung für eine Folgenutzung des Gebäudes, gefunden wurde.

Herr Beigeordneter Motschull ergänzt die Ausführungen und klärt, über die, in der lokalen Presse kommunizierten Missverständnisse (Der erteilte Gewerbeschein bedeutet keine Genehmigung für die Errichtung einer Betriebsstätte - Ausweisung auf dem Gewerbeschein - ; Feuerwehr war nicht beim Ortstermin, etc.), auf.

Entsprechende Nachfragen von Herrn Runkler und Herrn Karschti beantworten die Herren Beigeordneter Klunk und Motschull, wobei Herr Klunk deutlich macht, dass entsprechende Stellungnahmen der Verwaltung reflektierend auf die Presseberichterstattung, seitens der lokalen Presse nicht veröffentlicht wurde.

Herr Motschull erklärt deutlich, dass im Hinblick auf die Fragen zu Punkt 2 des vorliegenden Diskussionspapiers, wenig bis gar kein Ermessen gelten kann, da eine explizite Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen erfolgen muss.

Weitere Nachfragen von Frau Hausmann und Herrn Paasch werden abschließend von Herrn Muckel und Herrn Beigeordneten Klunk beantwortet.