05.09.2012 - 3.3 Instandsetzung und Sanierung von Oberhausener S...

Nachfragen von Herrn Karschti zum Einbau von Schließsystemen und Umrüstungen der Basketballanlagen beantwortet Herr Ingenerf dahingehend, dass der Einbau von Schließsystemen in unmittelbaren Zusammenhang mit den von der OGM GmbH vorgenommenen Personalkürzungen beim Haustechnischen Dienst zu sehen ist. Die Basketballanlagen werden umgerüstet, da viele alte Anlagen nicht mehr funktionstüchtig sind und somit der Schul- und Vereinssport nicht mehr ordnungsgemäß durchführbar ist.

Zu einer Nachfrage von Herrn Paasch hinsichtlich einer Kürzung der Mittel in Höhe von 280.000,00 EUR des Sportbereiches erklärt Herr Beigeordneter Motschull, dass diese Kürzung keine Auswirkungen auf die vorgestellten Maßnahmen hätte. Vielmehr werden dadurch andere Bauherrenbereiche unterstützt.

Weitere Nachfragen von Herrn Köhler und Herrn Karschti werden von Herrn Kalthoff und Herrn Ingenerf beantwortet.

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen stimmt mehrheitlich gegen die Stimme von Herrn Karschti, der vorgesehenen Verwendung von Mitteln für die Instandsetzung und Sanierung von Oberhausener Sportstätten, Teil II, im Rahmen ihrer Zuständigkeit wie vorgeschlagen zu.

Entsprechende Mittel stehen bei dem Aufträgen 251008010200, Sachkonten 521150 und 521160 zur Verfügung .

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung zum Haushalt 2012 können zu einer Änderung des Beschlusses führen.