05.09.2012 - 5.5 Instandsetzung und -haltung von städtischen Geb...

Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel erklärt, dass der durch Herrn Kalthoff vorgetragene Folienvortrag, als Anlage der Niederschrift beigefügt wird.

Im Nachgang zu der Sitzung verabredeten Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel und der Schriftführer des Aus Kostengründen, wird auf eine Papierform verzichtet und die Veröffentlichung ausschließlich im Internet stattfinden.

Ergänzung (nur Niederschrift): Auf Wunsch soll den Mitgliedern der Bezirksvertretung jedoch die Möglichkeit eingeräumt werden die Vortragsinhalte via Email zu erhalten.

Herr Kalthoff referiert anschließend zur o. g. Thematik und beantwortet Fachfragen zu Prüfungsvorgängen einzelner Baumaßnahmen von Herrn Lenz. Er erklärt weiterhin, dass die OGM GmbH detaillierten finanziellen Prüfungen seitens des städtischen Rechnungsprüfungsamtes und eines Wirtschaftsprüfungsunternehmen unterliegt.

Den Anmerkungen von Herrn Karschti, dass trotz des Vortrages keine Transparenz vorhanden sei und er eine Pflichtverletzung in der Wahrnehmung der Aufgaben der OGM sieht, widerspricht Herr Beigeordneter Motschull, in dem er mitteilt, dass künftig die OGM GmbH regelmäßig in den politischen Gremien berichten wird.

Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel schlägt Herrn Karschti abschließend vor, seine noch offenen Fragen, direkt an die Geschäftsleitung der OGM GmbH zu stellen.

Anschließend nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Vorlage zur Kenntnis.