01.02.2012 - 3.3 Optimierung der Straßenreinigung Innenstadt Alt...

Herr Beigeordneter Motschull erklärt im Vorhinein, Bezug nehmend auf die Firmierung der Anträge von Herrn Karschti, dass Herr Karschti, vorbehaltlich einer endgültigen rechtlichen Stellungnahme, seine Anträge unter der Firmierung der Piratenpartei stellen darf.

Herr Beigeordneter Klunk teilt zur Sache mit, dass es im Zuge der Ausweitungen des Konzeptes, ebenso wie in der Pilotphase mit nur 3 Straßen, zu Anlaufproblemen gekommen ist, obwohl es im Vorfeld umfangreiche Bürgerinformationen gab. Ordnungsbehördliche Maßnahmen waren in dieser Phase notwendig.

Nachfragen von Frau Boos zur Umsetzung von Fahrzeugen werden durch ihn dahingehend beantwortet, dass innerhalb der Gesamtkonzeption weitere Informationen an die Bürger ergehen sollen und dass vor ordnungsbehördlichen Maßnahmen, eine Prüfung der Halteverbotszonen erfolgt. Herr Beigeordneter Motschull ergänzt, dass eine Einhaltung dieser Zonen und Zeiten durch die betroffenen Anwohner/innen, an Reinigungstagen, immens wichtig ist.

Herr Karschti merkt an, dass seines Erachtens, eine Anbindung des Stadtteilbüros hätte erfolgen müssen, worauf Herr Beigeordneter Klunk erklärt, dass die Gesamtaufgabe, auf Grund der hohen Fachlichkeit, an die WBO GmbH erfolgte.

Herr Bezirksbürgermeister Vöpel merkt abschließend an, dass dieses Thema die Bezirksvertretung noch öfter beschäftigen wird und bittet darum die Reinigungsintervalle zu überwachen.