22.11.2012 - 6 Offene Punkte aus den letzten Sitzungen- Änderu...

Reduzieren

Beratung

6.1. Änderung der Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen

 

Eine Bearbeitung konnte durch das Rechtsamt noch nicht abschließend erfolgen. Es wurde aber zugesichert, bis zur nächsten Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen einen Vorschlag vorzulegen.

 

 

 

 

6.2. Haltestelle Wörthstraße

 

Hintergrund ist die sehr ungünstige Lage der Sitzbänke der Haltestelle, die insbesondere für Rollstuhlfahrer ein Hindernis darstellen.

Hier gibt es noch keinen neuen Sachstand. Der Beirat wird die Sache weiterverfolgen.

 

 

6.3. Zugänge Sparkassen

 

Herr Schepers läßt mitteilen, dass nach seinen Absprachen mit dem städtischen Baubereich und der Stadtsparkasse die Zugänge zu jeweils einer Filiale in Klosterhardt (Teutoburger Straße) und Alstaden (Bebelstraße) nun barrierefrei gestaltet werden sollen.

 

 

6.4. Nutzung von Behindertentoiletten in Dienstgebäuden und kommunalen Einrichtungen

 

Es kann erfreulicherweise berichtet werden, dass seitens der OGM großer Aufwand betrieben wurde, Sachverhalte, die nicht in Ordnung waren, zu bereinigen.

Entsprechende Listen über die getätigten Maßnahmen sowie Kostenkalkulationen für noch ausstehende Maßnahmen wurden der Geschäftsführung des Beirats für Menschen mit Behinderungen zugesandt.

Die Vertreter der politischen Fraktionen erhalten die entsprechenden Aufstellungen und werden seitens Herrn Nagels gebeten, weitere Maßnahmen durch ihre Fraktionen im Rahmen der Haushaltsberatungen einzubringen.

 

Sofern es weitere Sachverhalte gibt, die negativ auffallen, können diese dem Büro für Chancengleichheit mitgeteilt werden.

 

 

6.5. „Tourismus für alle - Barrierefreies Reisen ist ein Markt mit Wachstumspotential“

 

Der Punkt wurde in einer vergangenen Sitzung aufgenommen, da bei der Neuausgestaltung des Kaisergartens die Belange von Blinden- und Sehbehinderten Menschen nicht berücksichtigt wurden.

Angeregt wurde damals die Prüfung eines Projektes zur stadtweiten „Blindeninfo“, insbesondere im Touristikbereich.

 

Herr Nagels berichtet, dass jegliche - auch sehr deutliche - Versuche mit Herrn Koch, dem Leiter der TMO ins Gespräch zu kommen, bisher ohne Ergebnis geblieben sind.

Die TMO scheine derzeit andere Schwerpunkte zu setzen.

Vielleicht erlange Herr Koch ja zukünftig noch die Erkenntnis, dass das „Barrierefreie Reisen“ einen großen Markt im Tourismusbereich darstelle und es daher sinnvoll sein könnte, dass die Fraktionen auch im Aufsichtsrat der TMO diesbezüglich aktiv  werden.

 

 

6.6. „Barrierefrei zum Arzt“

 

Herr Nagels teilt mit, dass in der nächsten Woche gemeinsam mit Frau Kogler ein Gespräch mit Herrn Dr. Kaup stattfindet.

Er erhofft sich, dass nach diesem Gespräch ein durch Frau Kogler erstellter Fragebogen zum Thema „Barrierefreiheit in Arztpraxen“ an die Oberhausener Ärzte versendet werden kann.