06.09.2012 - 5 Möglicher Ablauf einer Teilhabeplanung für Mens...

Frau Kogler stellt anhand einer Präsentation den möglichen Ablauf der Teilhabeplanung dar,

die in enger Absprache mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung durchgeführt werden soll. 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung nimmt die Ausführungen von Frau Kogler zustimmend zur Kenntnis. Die Folien des Vortrags sind dem Protokoll beigefügt.

Herr Stahl merkt an, dass es sich um eine Diskussionsgrundlage handelt und das Büro für Chancengleichheit als koordinierende Stelle gerne Anregungen und Veränderungswünsche aufnimmt.

Herr Nagels erklärt, dass der Vorschlag nun sicherlich in den Fraktionen und in den im Beirat für Menschen mit Behinderung vertretenden Verbänden und Gruppen diskutiert wird und anschließend Rückmeldungen an Frau Kogler erfolgen werden.

Herr Kösling äußert, dass Interessensbekundungen zur Mitarbeit aktiv an Frau Kogler gerichtet werden sollten.

Herr Nagels bedankt sich bei Frau Kogler für die Darstellung und erklärt, dass nun durch dass Büro für Chancengleichheit ein zeitlicher Ablauf erarbeitet werden kann.

Frau Kogler weist zusätzlich daraufhin, dass durch Sie ein Merkblatt mit Empfehlungen für barrierefreie Veranstaltungen entwickelt worden ist. Hinweise und Optimierungsvorschläge werden gerne innerhalb der nächsten zwei Wochen entgegengenommen.

Ziel ist, dass Merkblatt insbesondere auch innerhalb der Stadtverwaltung als Handlungshilfe zu verbreiten.

Frau Schröckert äußert, dass sie noch etwas zum Punkt „Verschiedenes" mitzuteilen habe.

Herr Nagels erklärt, dass dieser Punkt mit Zustimmung aller abgeschafft worden sei. Hierfür ist Tagesordnungspunkt 1 „Aktuelle Stunde" geschaffen worden. Themen hierfür sollen bis eine Woche vor der jeweiligen Sitzung mitgeteilt werden, damit versucht werden kann, bis zur Sitzung eine Antwort der Verwaltung zu bekommen.

Frau Schröckert könne ihr Anliegen dennoch vortragen.

Frau Schröckert führt aus, dass die FDP Fraktion einen Antrag auf Überprüfung der Parkplätze auf dem Rathausvorplatz stellen möchte. Es sei nicht klar, ob die derzeitige Anzahl der Parkplätze für Menschen mit Behinderungen so ausreichend sei oder ob es sich um ein Überangebot handele.

Herr Nagels führt aus, dass sich verschiedene Fraktionen damit beschäftigt haben und ebenfalls die CDU einen Antrag auf Überprüfung gestellt habe.

Er habe aber nun bemerkt, dass die neuen Schilder weg seien und aktuell nur noch die drei bisherigen Parkplätze vorhanden seien.

Herr Kösling bemerkt, dass es auch noch zwei Parkplätze für Menschen mit Behinderungen am Nebenbeingang zu finden seien.

Die kurzfristig neuen seien aufgrund ihrer zu geringen Breite sowieso nicht nutzbar gewesen.

Herr Schepers äußert, dass die Bezirksvertretung bezogen auf die Gesamtsituation der Parkplätze am Rathaus festgehalten habe, dass die Situation nun so bleibe wie sie ist und beobachtet werde.

Herr Nagels moniert, dass das Wegfallen der drei Parkplätze in keinem Gremium besprochen worden ist.

Herr Kösling merkt an, dass die Einrichtung auch nicht besprochen worden sei.

Im Nachgang zur Sitzung stellte Herr Klunk in einem Gespräch zwischen ihm und Herrn Nagels folgenden Sachverhalt dar:

Ursprünglich war geplant, die bisherigen Behindertenparkplätze zu Kurzzeitparkplätzen umzuwandeln und stattdessen vor dem Parkplatz Behindertenparkplätze einzurichten.

Irrtümlich wurden diese zusätzlich eingerichtet, was Herr Klunk vor dem Sommerurlaub wieder rückgängig machen lies, sie dass jetzt der alte Zustand wieder hergestellt ist.

Herr Schepers teilt noch mit, dass im Polizeibüro am Friedensplatz nun ein Treppenlift für den Eingang installiert und das Personal geschult worden sei.

Frau Friedrichs äußert, dass die Gebärdendolmetscherin nur eine Stunde am Stück dolmetschen kann. Sofern sich aus der erstellten Tagesordnung lediglich eine Stunde Sitzungsdauer erkennen lässt, sollte diese auch so eingehalten werden.

In dieser Sitzung ist es aufgrund der plötzlichen Diskussion dazu gekommen, dass die Gebärdendolmetscherin die Sitzung vor der Beendigung verlassen muss, diese Situation darf so nicht entstehen.

Herr Nagels stimmt Frau Friedrichs zu.

Zum Schluss der Sitzung bedankt sich der Vorsitzende bei Frau Friedrichs mit einem Geschenk für ihre überaus engagierte und motivierte Arbeit der letzten Jahre als Geschäftsführerin des Beirats für Menschen mit Behinderungen.