18.06.2012 - 1 Aktuelle StundeHandlungskonzept für barrierefre...

1.1 Erklärung zur Inklusion             

Herr Nagels berichtet erfreut, dass die Oberhausener Sportverbände und Behindertensportverbände am 16.06.2012 eine gemeinsame Erklärung zur Inklusion verabschiedet haben.             

1. 2 Handlungskonzept für barrierefreie Zugänge in Oberhausen             

1.2.1 offene Punkte aus früheren Protokollen, die das Baudezernat betreffen:

- Aufzug Gleis 13 des Hauptbahnhofs: Frau Janclas berichtet, laut DB sei die Entwurfsplanung fertig, die Ausführungsplanung erfolge gerade. Bauzeit voraussichtlich von 2014 - 2016             

- Fahrstühle Bahnhof Sterkrade: Der Einbau erfolge im Zuge des kompletten Umbaus, der im Zusammenhang mit der Betuwe-Linie gemacht werde. Hierzu gebe es noch keine konkreten Jahreszahlen. Es dauere wohl noch mindestens fünf Jahre.

- Markierungen auf dem Rathausvorplatz: Die Markierungen werden bis spätestens 10.08.2012 aufgebracht.             

- Bordstein Saporoshje-Platz: Es handele sich um einen Planungsfehler. Frau Janclas bedankt sich für den Hinweis darauf. Im Zuge der auf der Goebenstraße anstehenden Nachbesserungsarbeiten wird die Absenkung auf dem Saporoshje-Platz erledigt.

1.2.2 Sachstand zur Nutzung von Behindertentoiletten in Dienstgebäuden und kommunalen Einrichtungen der Stadt Oberhausen             

Aus dem Gespräch mit der OGM resultiert der Vorschlag, dass die OGM eine Vorlage für Sozialausschuss und Beirat für Menschen mit Behinderungen fertigt mit dem Inhalt, welche Toiletten in welcher Reihenfolge hergerichtet werden sollen. Der Beirat schliesst sich dem an und bittet um die entsprechende Vorlage der OGM.             

1.2.3 Zugang Stadtarchiv             

Herr Nagels weist darauf hin, dass der schlechte Zugang schon lange bekannt sei. Bei alten Gebäuden galt das heutige Baurecht noch nicht und sie seien daher nicht behindertengerecht gebaut worden.             

Herr Mellis meint, dass man bei vielen Gebäuden im Stadtgebiet schon mit einem Geländer etwas erreichen könne. Herr Nagels schildert, dass es viele Geländer gebe, die beispielsweise vor sieben Jahren noch normgerecht waren, es heute aber nicht mehr sind. Herr Frind berichtet von der Erfahrung mit einer Rampe, auf der ein Unfall passierte. Eine Rampe müsse gerade im öffentlichen Raum bestimmten Vorschriften genügen, unkonventionelle Lösungen stellten daher nicht immer tatsächlich eine Lösung dar.             

Von Herrn Kösling kommt der Hinweis, dass „barrierefrei“ nicht nur für Menschen mit Behinderungen funktionieren müsse, sondern auch für Mütter mit Kinderwagen. Er meint, es solle weiterhin gefordert werden, den barrierefreien Zugang zu allen öffentlichen Gebäuden zu erreichen.

Auch Herr Haller merkt an, es müsse Ziel dieses Beirats sein, die Barrierefreiheit zu erreichen, und dazu brauche es auch die Hinweise aus der Bevölkerung.             

Herr Schepers berichtet, der Zugang zum Polizeipräsidium solle barrierefrei werden, dazu werde es in der folgenden Woche einen Vortrag geben.             

Herr Weirich benennt zwei Beispiele für Stufen, die den Zugang zu den jeweiligen Ladenlokalen behindern. Im einen Fall veranlasst Herr Frind eine Prüfung, ob sich die Stufe auf städtischem Gelände befindet. Der andere Fall ist insbesondere deshalb ärgerlich, weil das Lokal beim Vorbesitzer barrierrefrei erreichbar war, beim neuen Besitzer also nun ein Rückschritt zu verzeichnen ist.             

1.2.4 Ruhrtalradweg / behindertengerechte Rampe zur Querung des Ruhrdeiches in Alstaden

Herr Klockhaus schildert die Historie der seit langem existierenden Planungen zum kombinierten Geh- und Radweg, sowie zum Rampenbauwerk zwecks Überwindung des Höhenunterschiedes von 4 m. Wegen der ungesicherten Finanzierung des Eigenanteils wurde in der Vergangenheit nichts in die Realität umgesetzt. Gemeinsam mit der Stadt Mülheim erfolgte nun ein neuer Vorstoß, allerdings bleibt die Finanzierung ein Problem. Der RVR soll alternative Fördermöglichkeiten finden, bisher ist jedoch noch keine Lösung in Sicht.             

Herr Weirich berichtet vom schlechten Zustand des Weges und der Parkbänke auf dem Deich.             

1.2.5 zukünftige Federführung bei der Koordinierung eines inklusiven Handlungskonzeptes für barrierefreie Zugänge             

Die Federführung übernimmt Frau Kogler, Büro für Chancengleichheit, zuständig für die Koordination von Inklusion in Oberhausen.             

1.3 Herr Christoudas informiert darüber, dass das jährliche Basketballturnier der Lebenshilfe Dortmund, das die Oberhausener Basketballer mit Handicap „Blue Tigers“ im letzten Jahr gewannen, am Wochenende 23./24.06.2012 wieder stattfinden wird.