20.12.2011 - 2 Aktueller Stand zum Thema Rechtspopulismus/ Rec...

Vors. Giraz erteilt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Telli das Wort.

Herr Telli berichtet, dass zu den neuesten Entwicklungen der NSU-Morde eine Sondersitzung mit der Polizeipräsidentin sowie weiteren Vertretern der Polizei und Oberhausener Moscheevereinen am 5. Dezember 2011 im Rathaus stattgefunden hat. Auch Oberhausener Vereine stehen auf der Liste der rechtsextremen Szene.

Herr Telli verweist in diesem Zusammenhang auf die gemeinsam erarbeitete Struktur der Polizei, des Ordnungsamtes und des Integrationsrates vor den Ramadan-Feierlichkeiten, hier zeigt sich noch einmal wie wichtig eine gute Zusammenrabit und Vorbereitung ist.

Weiter berichtet Herr Telli von einer neuen Postkartenaktion von Pro NRWmit dem Titel "Wir wollen die Türkei nicht in der EU!" mit den Konterfeis von Recep Erdogan und Helmut Schmidt.

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.