12.12.2011 - 25 Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 12.12.2011
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Dezernat 4 / Umwelt, Gesundheit, ökologische Stadtentwicklung und -planung
- Bearbeitung:
- Sabine Bergforth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Wehling verweist auf die Sitzung des HFA am 05.12.2011, in der die Verwaltung die Drucksache Nr. B/15/1726-01 Zuschüsse für staatsbürgerliche Bildungsarbeit an politische Jugendorganisationen für das Jahr 2011" zurückgezogen hat. Der HFA hat dieser Entscheidung zugestimmt. Daraufhin legt nunmehr die Verwaltung eine korrigierte, neue Vorlage dem Rat vor. Grund: Bei der Berechnung der Zuschüsse wurde übersehen, dass der Linke.Liste-Fraktion nicht mehr 5, sondern 4 Mitglieder angehören. Danach ändert sich die Zuwendungshöhe an die einzelnen Organisationen, die Gesamthöhe der zu vergebenden Mittel hingegen bleibt gleich.
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Beschlusskontrolle: nein
Beschluss
Der Rat beschließt, den politischen Jugendorganisationen folgende Zuschüsse zu gewähren:
Organisation Mandate Mandate EUR nach Mandaten Sockelbetrag Summe EUR
Jungsozialisten SPD 28 4.696,-- 1.534,-- 6.230,--
Junge Union CDU 19 3.186,-- 1.534,-- 4.720,--
Grüne Jugend
Die Grünen 6 1.006,-- 1.534,-- 2.540,--
Junge Liberale FDP 4 671,-- 1.534,-- 2.205,--
Sozialistische Jugend 4
Linksjugend 671,-- 1,534,-- 2.205,--
Summe 61 10.230,-- 7.670,-- 17.900,--
