12.12.2011 - 30.2 Erstellung eines Haushaltssanierungsplans
Grunddaten
- TOP:
- Ö 30.2
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 12.12.2011
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Beate Hemm
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Stadtv. Karacelik gibt zu Bedenken, dass die Schulden Jahr für Jahr trotz massiver Kürzungen der öffentlichen Ausgaben steigen. Der warme Geldsegen ist kein Grund zu Freude, denn er ist mit unannehmbaren Auflagen verbunden. Bereits in diesem Haushaltsjahr sind mit Mühe und Not einige 100.000 aufgeboten worden, um den Sparvorgaben der Bezirksregierung Rechnung zu tragen. Die Notwendigkeit, jährlich 50 Mio. zu sparen, kann nur zu einem Kaputtsparen" führen. Zur Disposition können da nur stehen: das Theater, die Stadtbüchereien, Volkshochschule, Ausgaben für Bildung, Schulen, Kinder, Familien, Senioren, Freizeit, öffentlicher Nahverkehr, Infrastruktur.
Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Beschluss