12.12.2011 - 23 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Beschlusskontrolle: nein

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Beschluss

"Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan in Höhe von 683.000,-- EUR im Deckungsring Nr. D03000141, Gebäudeunterhaltung Schule, zu.

 

Die Aufwendungen sind für die folgenden Maßnahmen entstanden:

 

 

Maßnahmen

Mehr-kosten Bau

Mehr-kosten HOAI

Mehr-kosten Gesamt

1

Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

378.000,00

41.000,00

419.000,00

 

- Dachstuhlsanierung Aula

 

 

 

2

verschiedene Schulen

35.000,00

 

35.000,00

 

- EDV-Maßnahmen

 

 

 

3

Overbergschule

81.000,00

13.000,00

94.000,00

 

- Statikarbeiten

 

 

 

4

Schillerschule

22.000,00

0,00

22.000,00

 

- Sanierung Duschräume

 

 

 

5

Luisenschule

18.000,00

0,00

18.000,00

 

- Umbau Hausmeisterwohnung

 

 

 

6

verschiedene Schulen

 

78.000,00

78.000,00

 

- KP II HOAI OGM/ NW-Räume

 

 

 

7

verschiedene Schulen

 

13.000,00

13.000,00

 

- KP II HOAI OGM/Selbstlernzentren

 

 

 

8

verschiedene Schulen

84.000,00

 

84.000,00

 

- "kleine Gebäudeunterhaltung"

 

 

 

 

Gesamtbedarf

 

 

763.000,00

 

Der gesamte Aufwand beträgt 763.000,- EUR. Dem gegenüber stehen noch vorhandene Mittel in Höhe von 80.000,- EUR, so dass sich ein überplanmäßiger Bedarf von 683.000,- EUR ergibt.

 

Deckungsvorschlag:

1)              Einsparungen im Deckungsring Nr. D01130002, Gebäudeunterhaltung Immobilien, in Höhe von 150.000,- EUR.

2)              Einsparungen im Deckungsring Nr. D06010002, Gebäudeunterhaltung Kinderpädagogischer Dienst, in Höhe von 420.000,-- EUR

3)              Einsparungen im Deckungsring Nr. D08000251, Gebäudeunterhaltung Sport, in Höhe von 25.000,-- EUR

4)              Einsparungen im Deckungsring Nr. D02000611, Gebäudeunterhaltung Feuerwehr, in Höhe von 88.000,-- EUR."

 

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