12.12.2011 - 14 Leistungsvertrag zwischen der Stadt Oberhausen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
19. Sitzung des Rates der Stadt
- Zusätze:
- Berichterstatter: Stadtv. Große Brömer
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 12.12.2011
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Petra Schmal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Beschlusskontrolle: nein
Beschluss
"Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 der OGM GmbH eine Vorauszahlung auf die vertraglich vereinbarten Leistungen und die dafür zu erwartenden Aufwendungen für Drittleistungen in Höhe von 3 Mio. EUR.
Die haushaltstechnische Abwicklung erfolgt über ein Aufwandskonto, das im Rahmen der 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2012 noch im Dezember 2011 vorgelegt wird. Zur Finanzierung der Vorauszahlung werden sämtliche Aufwandskonten für Drittleistungen der OGM GmbH um 12 % gekürzt. Zum 31.12.2012 soll die Vorauszahlung spätestens abgerechnet und zurückgezahlt sein."