09.09.2026 - 5.3 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Wirtschafts- und Ordnungsausschuss
- Datum:
- Mi., 09.09.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ohne Votum vorberaten
Beratung
Herr Stadtverordneter Benter stellt den Antrag vor.
Frau Stadtverordnete Prellwitz merkt an, dass seitens ihrer Fraktion Fragen aufgekommen seien, da die entsprechenden Mittel bereits seit September abgerufen werden könnten.
Herr Stadtverordneter Janetzki meldet seitens der SPD Fraktion Beratungsbedarf an.
Herr Beigeordneter Jehn erläutert, dass erst im September die entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern verabschiedet wurde und eine Förderrichtlinie in NRW bislang noch nicht veröffentlicht worden sei. Darüber hinaus führt Herr Beigeordneter Jehn aus, dass in der Vergangenheit Standards und Kriterien gemeinsam mit den Schulen abgestimmt wurden.
Beschluss
Der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - berät die Drucksache ohne Votum vor.