09.09.2026 - 5.1 Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § ...

Frau Stadtverordnete Prellwitz stellt den Antrag vor.

 

Herr Stadtverordneter Benter äußert sich positiv zu dem eingereichten Antrag, merkt jedoch an, dass der finanzielle Spielraum aufgrund der aktuellen Haushaltslage begrenzt sei. Darüber hinaus fragt Herr Stadtverordneter Benter, wie viele Zuzüge pro Jahr in Oberhausen zu verzeichnen seien.

 

Herr Beigeordneter Jehn antwortet, dass in Oberhausen im vergangenen Jahr etwa 9.500 Zuzüge zu verzeichnen seien.

 

Herr Stadtverordneter Benter merkt an, dass bei etwa 9.500 Zuzügen und einem möglichen Wert des Gutscheinscheckheftes von beispielsweise 55 Euro schnell höhere finanzielle Beträge erreicht würden. Herr Stadtverordneter Benter erklärt jedoch, dass er dem Prüfauftrag zustimme.

 

Herr Stadtverordneter Janetzki schließt sich den Ausführungen von Herrn Stadtverordneten Benter an, betont jedoch zugleich die Möglichkeiten, die sich aus dem Scheckheft für die Bewerbung lokaler Kulturangebote ergeben könnten. Herr Stadtverordneter Janetzki stimmt dem Prüfauftrag ebenfalls zu.

 

Frau Stadtverordnete Prellwitz merkt an, dass es bei dem Vorhaben auch darum gehe, auf verschiedene Orte und Angebote aufmerksam zu machen. Zudem seien viele der Angebote bereits kostenfrei.

 

Frau Stadtverordnete Hausmann-Peters ergänzt, dass in Duisburg nach ihrer Kenntnis etwa 85 % der Kosten durch Sponsoren gedeckt würden. Diese Möglichkeit solle bei der weiteren Prüfung ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - berät die Drucksache mit den Stimmen der CDU Fraktion, SPD Fraktion, GRÜNE X PARTEI, FOB-FDP im Rat und LINKE.LISTE gegen die Stimmen der AFD Fraktion zustimmend vor.