02.07.2026 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Heitmann (Vorsitzende) eröffnet die fünfte Sitzung des Schulausschusses in der Wahlperiode 2025/2030 und begrüßt alle Mitglieder sowie alle anwesenden Gäste im Ratssaal.

 

Entschuldigt für die Sitzung sind Stadtv Mumm (AfD) und Stadtv. Stehr (CDU). Für Frau Mumm nimmt Herr Kempkes teil. Frau Stehr wird von Stadtv. Babic vertreten.

 

Der Schulausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend sind.

Anwesend sind 18 von 18 stimmberechtigten Ausschussmitgliedern und vier beratende Mitglieder. Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

 

Die Einladung ist den Ausschussmitgliedern am 22.06.2026 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

 

Frau Heitmann (Vorsitzende) erklärt, die ursprünglich für den nichtöffentlichen Teil unter dem TOP 2.2 vorgesehene Drucksache B/18/0976 zur Errichtung einer Raumzellenanlage an der Schillerschule gehöre in den öffentlichen Teil der Tagesordnung. Sie schlägt daher eine Beratung unter dem TOP 3.7 im öffentlichen Teil vor. Die Tagesordnungspunkte im Nichtöffentlichen Teil verschieben sich entsprechend.

 

Frau Heitmann (Vorsitzende) erläutert, dass Herr Schmidt unter TOP 4 „Mitteilungen der Verwaltung“, wie vorab angekündigt, zum Sachstand der Schulentwicklungsplanung sowie zum Thema „Schülerbeförderung Schillerschule“ berichten wird. Anschließend folge die Sachstandsliste aller Baumaßnahmen an Schulen.

Herr Mulia berichtet, er habe den gestellten Antrag bezüglich der Schülerförderung zurückgezogen, da Herr Schmidt unter TOP 4 über die Schülerbeförderung Schillerschule berichtet.

 

Frau Heitmann (Vorsitzende) stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwände zur geänderten und erweiterten Tagesordnung gibt.

Ebenso werden keine Einwände zum Protokoll der letzten Sitzung des Schulausschusses festgestellt.