08.07.2026 - 6.2 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Stadtplanungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 08.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Herr Schröer erläutert den Antrag.
Herr Bandel nimmt Stellung.
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss – lehnt die Drucksache ab.
Der Rat der Stadt Oberhausen möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,
- welche Maßnahmen kurzfristig ergriffen werden können, um die Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle deutlich zu reduzieren;
- inwieweit bei personellen Engpässen vorübergehend Mitarbeiter aus anderen Bereichen der Stadtverwaltung zur Unterstützung der Zulassungsstelle eingesetzt werden können;
- ob zusätzliche Öffnungszeiten, mehr Terminangebote oder eine Optimierung der digitalen Terminvergabe möglich sind;
- welche Maßnahmen ergriffen werden können, um nicht wahrgenommene Termine („Terminschwänzer“) zu reduzieren und dadurch freie Kapazitäten schneller wieder zur Verfügung zu stellen.