08.07.2026 - 3.3 Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung der pri...

Der Tagesordnungspunkt 3.3 wird gemeinsam mit dem Änderungsantrag der
CDU-Fraktion – Tagesordnungspunkt 3.4 (Drucksachen Nr. A/18/1101) beraten.

Frau Wilts äußert Kritik zur Verständlichkeit der Vorlage. Sie gibt an, dass sie Variante 1 der Vorlage so nicht zustimmen könne.

Der Vorsitzende Herr Dr. Schröer-Tebbe macht auf den Änderungsantrag der CDU-Fraktion aufmerksam.

Herr Wischermann erläutert den Änderungsantrag und bittet darum, dass Variante 3 weiterverfolgt werden soll.

Herr Heinzen äußert Kritik zum Änderungsantrag und spricht sich für Variante 1 aus.
Er schlägt vor, dass Variante 1  nochmals überarbeitet wird.

Frau Hansen spricht sich ebenfalls für Variante 1 aus. 

Herr Wolff nimmt Stellung.

Frau Wilts fragt, ob man sich für Variante 3 entscheiden und die Ausarbeitung der Varianten unter fachkundiger Anleitung so durchgeführt werden könne, dass alle relevanten Aspekte berücksichtigt werden.

Herr Wischermann unterbreitet einen Kompromissvorschlag.
Er schlägt vor, den Änderungsantrag in der bestehenden Form beizubehalten und ergebnisoffen zu prüfen, ob zusätzliche Stellplätze geschaffen werden können, ohne die Gesamtgestaltung zu beeinträchtigen.

Frau Wilts stimmt diesem zu.

Herr Dr. Palotz nimmt Stellung und gibt an, dass eine Entwurfsplanung vorgelegt wird.

 

Zunächst wird über den Änderungsantrag mit der vorher besprochenen Änderung abgestimmt.
Die Linke Liste-Fraktion, AfD-Fraktion und die GRÜNE X PARTEI spricht sich gegen den Änderungsantrag der CDU-Fraktion aus.

Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss lehnt die Drucksache ab.

 

Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss beschließt die Fortsetzung der Planungen auf Grundlage der Vorzugsvariante (Variante 1) zum Umbau der Westfälischen Straße zwischen Heinestraße und Nürnberger Straße.