25.06.2026 - 3.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Do., 25.06.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
Frau Stadtverordnete Mumm ergänzt zu dem Antrag, dass in Oberhausen lediglich 11 Schutzplätze zur Verfügung stehen.
Beschluss
Der Sozialausschuss berät die Drucksache A/18/0960 mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Grüne x Partei Ratsfraktion, Linke.Liste Fraktion, FOB-FDP im Rat, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, mit großer Mehrheit ablehnend vor.
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