24.06.2026 - 4.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Wirtschafts- und Ordnungsausschuss
- Datum:
- Mi., 24.06.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
Herr Stadtverordneter Wolff stellt den Antrag vor.
Herr Stadtverordneter Benter äußert Bedenken bezüglich der Berliner Kissen und deren Auswirkungen auf Rettungswageneinsätze.
Herr Stadtverordneter Wolff führt an, dass gerade solche Sachverhalte Gegenstand der Prüfung sein sollten.
Beschluss
Der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - berät die Drucksache mit den Stimmen der CDU Fraktion, SPD Fraktion, GRÜNE X PARTEI, FOB-FDP im Rat und der LINKE.LISTE gegen die Stimmen der AfD-Fraktion ablehnend vor.