24.06.2026 - 2.10 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.10
- Gremium:
- Wirtschafts- und Ordnungsausschuss
- Datum:
- Mi., 24.06.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat klimatische Konsequenzen (siehe Anlage "Klimacheck")
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
Herr Stadtverordneter Benter freut sich über die Feste sowie die verkaufsoffenen Sonntage.
Herr Stadtverordneter Schanz stellt eine Verständnisfrage, da in der Beschlussvorlage sowohl von maximal acht als auch von 16 verkaufsoffenen Sonntagen die Rede ist.
Herr Beigeordneter Jehn erläutert, dass sich die Zahl acht auf die Öffnungen eines einzelnen Geschäfts beziehe, während die Zahl 16 die maximal mögliche Anzahl verkaufsoffener Sonntage in einem Gebiet betreffe.
Beschluss
Der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - berät die Drucksache mit den Stimmen der CDU Fraktion, SPD Fraktion, GRÜNE X PARTEI, FOB-FDP im Rat gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
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16,7 kB
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