06.05.2026 - 6.2 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Stadtplanungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 06.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ohne Votum vorberaten
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten,
- die im öffentlichen Raum aufgestellten städtischen Altkleidercontainer (Wertstoffinseln) zu entfernen.
- die bereits vorhandenen alternativen und geordneten Entsorgungswege für Altkleider – insbesondere durch bestehende Abholsysteme – zu stärken und bei Bedarf auszubauen.
- die Umsetzung des vom Rat am 07.07.2025 beschlossenen Konzepts zur „Neuausrichtung der Containerstandorte in Oberhausen“ (Drucksache A/17/6873) priorisiert voranzutreiben und den Fachgremien bis zu den Sommerferien eine belastbare Entscheidungsgrundlage vorzulegen.
Beratung
Frau Wilts meldet Beratungsbedarf an.
Herr Lindackers nimmt Stellung.
Herr Dobnik äußert Kritik.
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss berät die Drucksache ohne Votum vor.
Die Verwaltung wird gebeten,
- die im öffentlichen Raum aufgestellten städtischen Altkleidercontainer (Wertstoffinseln) zu entfernen.
- die bereits vorhandenen alternativen und geordneten Entsorgungswege für Altkleider – insbesondere durch bestehende Abholsysteme – zu stärken und bei Bedarf auszubauen.
- die Umsetzung des vom Rat am 07.07.2025 beschlossenen Konzepts zur „Neuausrichtung der Containerstandorte in Oberhausen“ (Drucksache A/17/6873) priorisiert voranzutreiben und den Fachgremien bis zu den Sommerferien eine belastbare Entscheidungsgrundlage vorzulegen.