06.05.2026 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Ausschussvorsitzende Herr Dr. Schröer-Tebbe eröffnet die 4. Sitzung des Stadtplanungs- und Umweltausschusses und heißt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, sowie Gäste herzlich willkommen.

Herr Dr. Schröer-Tebbe stellt fest, dass die Einladung, sowie Nachtragstagesordnung form- und fristgerecht eingegangen sind.

Für die heutige Sitzung hat sich Herr Bilal Kocan entschuldigt. 

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass die Vorlagen mit der Drucksachennummer M/18/0588 und M/18/0589, seit dem Versand der Einladung, zurückgezogen wurden.
Tagesordnungspunkte 4.2.6 und 6.7 wurden als Nachtrag auf die Tagesordnung mit aufgenommen.
Über den Tagesordnungspunkt 6.2 soll nur noch vorberaten werden.

Der Vorsitzende fragt, ob es sonstige Einwände zur Tagesordnung gibt.
Dies ist nicht der Fall.

Abschließend stellt Herr Dr. Schröer-Tebbe die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.