07.05.2026 - 4.1 Dialogdisplays für die Dienststraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Herr Cordes bedankt sich bei der Verwaltung für die Umsetzung und hofft, dass durch die Maßnahme eine Besserung vor Ort erfolgt.

 

Herr Lange sieht die Maßnahme kritisch und empfindet die Quote der zu schnell fahrenden Fahrzeuge als zu gering. Er hätte die Kosten lieber in andere Maßnahmen investiert.

 

Herr Berndt widerspricht der zuvor genannten Quote, da ihm zu diesem Punkt andere Daten vorliegen. Er spricht sich abschließend für die Maßnahme aus.

 

Frau Wegmeyer geht nochmal etwas detaillierter auf die ausgewertete Statistik ein und spricht von einer Quote von ca. 15% zu schnell fahrenden Fahrzeugen.

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Beschluss

Der Bezirksvertretung Sterkrade  fasst mit Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion AfD folgenden Beschluss:

 

 

 

Die Bezirksvertretung Sterkrade beschließt, zwei Dialogdisplays an der Dienststraße zu in­stallieren.

 

Finanzmittel für die Beschaffung und Montage der Dialogdisplays stehen unter

 

Finanzstelle

Bezeichnung

Finanz-position

Bezeichnung

2026

560012010190162

Dienststraße Dialog-Display

785200

AiB Tiefbaumaßnah­men

ca. 5.500. EUR

 

im Rahmen des Straßenbauprogramms im Haushalt 2026 wie folgt zur Verfügung:

 

Finanzstelle

Bezeichnung

Finanz­position

Bezeichnung

2026

Ermächtigungs­übertragungen

VE 2026

für 2027

560012010190000

Straßenbau­programm Gemeinde­straßen

785200

AiB Tiefbau­maßnahmen

4,7 Mio. EUR

1,296 Mio. EUR

2 Mio. EUR

 

Die Leistungen werden vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes und des HSK 2026 ff. durch die Aufsichtsbehörde beschlossen. Bis dahin befindet sich die Stadt Oberhausen in der vorläufigen Haushaltsführung und darf demnach keine freiwilligen Leistungen begleichen.

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Anlagen zur Vorlage