21.04.2026 - 2.1 Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Di., 21.04.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
Die Stadtverordneten Herr Girrullis (Grüne x Partei), Frau Horn (SPD-Fraktion), Frau Mumm (AfD-Fraktion) sowie die Bürgermitglieder Herr Domberger (CDU-Fraktion) und Frau Schnettler (FOB-FDP im Rat) lehnen den Antrag der Linke.Liste-Fraktion ab, da die Verwaltung alle im Rahmen ihrer gesetzlichen Grundlagen möglichen Maßnahmen ergriffen hat und durch einen Runden Tisch Doppelstrukturen entstehen würden.
Beschluss
Der Sozialausschuss berät die Drucksache A/18/0728 mit den Stimmen der Linke.Liste-Fraktion, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, AfD-Fraktion, Grüne x Partei und FOB-FDP im Rat mit großer Mehrheit ablehnend vor.