12.03.2026 - 2 Aktivitäten des siebten Jugendparlaments 2024/2...

Frau Hausmann-Peters (CDU) bedankt sich im Namen der Fraktion für den beeindruckenden Bericht und das Engagement des Jugendparlaments sowie für dessen Unterstützung bei der Stadt. Sie hebt hervor, dass das Jugendparlament in den vergangenen Jahren ohne Unterbrechung durchgeführt wurde.

Frau Hausmann-Peters möchte wissen, wie mit der erstellten Mängelliste verfahren wurde bzw. inwieweit die erfassten Mängel behoben werden konnten. Darüber hinaus fragt sie, wie die Politik die Jugendlichen dabei unterstützen kann, mehr Wirksamkeit zu erfahren.

 

Frau Horn (SPD) schließt sich dem Lob an und unterstreicht den langen Bestand des Jugendparlaments seit 2012. Sie erklärt, die politischen Beteiligungsmöglichkeiten hätten Klebeeffekte, denn einige Schüler*innen würden auch anschließend der Politik erhalten bleiben.

Sie erkundigt sich, ob es unterschiedliche Ansprachen für die verschiedenen Zielgruppen des Jugendparlaments gäbe.

 

Herr Mulia (Linke.Liste) möchte wissen, wie die Autoren des Berichts auf eine Anzahl von 18 weiterführenden Schulen in Oberhausen kommen.

Er würde sich wünschen, dass sich alle Schulen am Jugendparlament beteiligen und fragt, wie die Politik die Schulen unterstützt kann, um mehr Interesse an einer Beteiligung zu wecken. Herr Mulia bedauert es, dass es zum Ende der Wahlperiode nur noch wenig Beteiligung gibt.

 

Herr Hoff (FOB-FDP) schließt sich ebenfalls dem Lob an. Er merkt an, dass in den Sitzungen teils wenige Teilnehmer*innen vertreten und das Parlament dann nicht beschlussfähig sei.

Er erkundigt sich, wie mehr Schüler*innen motiviert werden können und ob diese nicht auch während der Wahlperiode akquiriert werden können, um Vertretungs- oder Reservelisten mit Teilnehmer*innen zu erstellen.

 

Frau Schiller (Grüne X Partei) erläutert, dass die Mängelliste 2024 eingereicht wurde. Sie möchte wissen, welche Ergebnisse in 2025 erzielt bzw. ob die Mängel behoben wurden. Des Weiteren fragt sie, wie hoch die Beteiligung beim Demokratietag gewesen sei und ob ein solcher Tag auch für 2026 geplant sei.

 

Frau Bendorf (Geschäftsführung Jugendparlament) erläutert, wie sich die Anzahl der Oberhausener Schulen zusammensetzt (drei Realschulen, fünf Gesamtschulen, fünf Gymnasien, drei Förderschulen, drei Berufskollegs). Sie wäre ebenfalls erfreut, wenn alle Schüler*innen an der Wahl zum Jugendparlament teilnehmen würden. Frau Bendorf erklärt, dass es derzeit noch unklar sei, warum keine Realschulen vertreten sind. Ziel sei es, dass zumindest jede Schulform im Jugendparlament vertreten ist.

 

Zur Mängelliste

Sie führt aus, dass sich das sechste und siebte Jugendparlament mit den Mängeln an Schulen befasst und diese gesammelt an die Verwaltung weitergeben hat. Es wurden dabei sehr unterschiedliche Bedarfe, Fragen und Mängel erfasst, u.a. die Frage, bis wann an allen Schulen WLAN installiert und IPads verteilt würden.

Alle Anliegen/Mängel wurden von der Verwaltung nachverfolgt.

 

Zur Beschlussfähigkeit

Frau Bendorf gibt zu bedenken, dass alle Beschäftigten Ehrenamtliche sind. Es sei schwierig, die Besetzung der Stellen zwei Jahre aufrecht zu erhalten, wenn beispielsweise die Mitglieder die Schule beenden. Die Mitglieder brechen in diesen Fällen weg, so dass die Aufrechterhaltung der Beschlussfähigkeit nicht immer leicht zu gewährleisten sei. Das Jugendparlament diskutiere aber bereits über Lösungen.

 

Zum Demokratietag

2025 haben 10 Interessierte am Demokratietag teilgenommen. Eine Teilnahme am Demokratietag für 2026 vorzubereiten sei schwierig, da sich das achte Jugendparlament derzeit in seiner Konstituierung befände.

 

Herr Schmidt ergänzt, dass die Schüler*innen die Mängel dokumentiert haben, die ihnen im Alltag auffallen. Deshalb sind die Anliegen sehr unterschiedlich. Herr Jehn und Herr Schmidt seien im Jugendparlament zum Gespräch gewesen und hätten die Ergebnisse der Prüfungen für alle Mängel vorgestellt.

Kleinere Anliegen seien gleich bearbeitet bzw. behoben worden. Der Prüfungsaufwand für die Service Betriebe Oberhausen sei insbesondere für größere Anliegen hoch.

Einige Vorschläge ließen sich technisch nicht umsetzen; das Engagement, für alle Anliegen eine Lösung zu finden, sei insgesamt aber hoch.

 

Der Schulausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.